Blitzer-App auf Handy gilt als verbotener Radarwarner

Das Oberlandesgerichts Rostock (Az.: 21 Ss OWi 38/17) verurteilte einen Fahrer eines KfZ, der in seinem Auto während der Fahrt eine Blitzer-App auf seinem Handy nutzte. Die Nutzung wurde festgestellt, als der Fahrer bei einer Verkehrskontrolle von der Polizei angehalten wurde. Gegen die danach erhobene Bußgeldforderung in Höhe von 75 Euro legte der Fahrer Einspruch ein. Er argumentierte, dass die Blitzer-App bzw. das Smartphone kein Gerät im Sinne des § 23 Abs. 1b StVO seien:

§ 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden StVO:
… (1b) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte) …

Das Oberlandesgericht sah die dort aufgelisteten Geräte als nur beispielhaft an und zählte folglich das Handy mit Blitzer-App hinzu. Daher war das Bußgeld zu zahlen und die Klage wurde abgewiesen.

 
Blitzer App