Jeden Tag kommt es zu zahlreichen Geschwindigkeitsüberschreitungen in Deutschland. Den Temposündern ist oftmals nicht klar, welche Folgen ihr Verhalten auf die allgemeine Sicherheit im Straßenverkehr haben kann. Sind sie geblitzt worden, so kann es teilweise zu harten Strafen wie beispielsweise einem Bußgeld oder sogar bis hin zum Fahrverbot kommen.
Eine Überschreitung der geltenden Geschwindigkeit kann schnell zu einer teuren Angelegenheit werden. Neben einem Bußgeld drohen je nach Ausmaß der Geschwindigkeitsüberschreitung auch Punkte in Flensburg, ein Fahrverbot oder im schlimmsten Fall der Entzug des Führerscheins.
Die Strafe ist dabei abhängig vom jeweiligen Vergehen.
Allgemeines
Nachdem Sie geblitzt worden sind, haben die Behörden drei Monate Zeit, um Ihnen den Bußgeldbescheid zuzusenden. Mobile Blitzer befinden sich meistens an Punkten, an denen es in der Vergangenheit vermehrt zu Unfällen im Straßenverkehr gekommen ist. Auf diese Weise erfolgt die Kontrolle der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Autofahrer.
Ein Blitzer darf jedoch nicht beliebig aufgestellt werden. Dieser muss sich in einem bestimmten Abstand zum nächsten geschwindigkeitsanzeigenden Verkehrsschild befinden. Da in Deutschland jedes Bundesland unabhängig über diesen Abstand entscheidet, gibt es keine einheitliche Abstandsregelung. Grundsätzlich ist jedoch ein Abstand zwischen 150 und 200 Meter zwischen Blitzer und Verkehrsschild zu berücksichtigen. Ausnahmen gibt es, wenn sich das Verkehrsschild zum Beispiel an einer unübersichtlichen Kurve befindet.
Bei jeder Geschwindigkeitsüberschreitung wird ein so genannter Toleranzwert abgezogen. Bei einer gefahrenen Geschwindigkeit von unter 100 Kilometern pro Stunde handelt es sich dabei um einen Abzug von drei Kilometern pro Stunde, betrug die Geschwindigkeit über 100 Kilometer pro Stunde, so ist der Toleranzwert drei Prozent. Der Toleranzwert wird jeweils von der Differenz zwischen der tatsächlichen Fahrtgeschwindigkeit zur erlaubten Höchstgeschwindigkeit abgezogen.
Erhalten Sie den Bußgeldbescheid nicht innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem Sie geblitzt wurden, so gilt das Vergehen für gewöhnlich als verjährt und Sie haben keine weiteren Konsequenzen zu erwarten. Schicken Ihnen die Behörden jedoch anstelle eines einfachen Bußgeldbescheids einen Anhörungsbogen zu, so verlängert sich diese Frist um drei Monate.
Zu erwartende rechtliche Konsequenzen
Die Konsequenzen einer Geschwindigkeitsüberschreitung sind zum einen davon abhängig, wie hoch diese war und ob Sie sich innerhalb oder außerhalb einer geschlossenen Ortschaft befunden haben.
Sind Sie innerhalb einer geschlossenen Ortschaft mindestens 21 Kilometer pro Stunde zu schnell gefahren, so müssen Sie mit einem Fahrverbot rechnen. Außerhalb gilt dasselbe bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 Kilometern pro Stunde.
Generell fallen die Strafen für Geschwindigkeitsüberschreitungen außerhalb geschlossener Ortschaften milder aus.
Es gilt weiterhin, dass Sie bei bis zu zehn Kilometern pro Stunde innerorts zu schnell ein Bußgeld von 30 Euro zahlen müssen, während dies außerorts 20 Euro beträgt.
Bei einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 70 Kilometern pro Stunde wird ein Bußgeld von 680 Euro innerorts sowie 600 Euro außerhalb geschlossener Ortschaften fällig. Unabhängig vom Ort des Vergehens erhalten Sie zusätzlich bei einer Überschreitung von mindestens 21 Kilometern pro Stunde einen Punkt in Flensburg.
Sind Sie innerhalb der letzten zwölf Monate wiederholt mit mindestens 26 Kilometern pro Stunde zu schnell geblitzt worden, so gelten Sie als Wiederholungstäter und müssen zusätzlich mit einem Fahrverbot von einem Monat rechnen.
Im Internet steht Ihnen zusätzlich ein praktischer Bußgeldrechner zur Verfügung, in der Sie die Konsequenzen Ihres genauen Vergehens überprüfen können.
Aspekte der Rechtmäßigkeit
Jährlich werden in Deutschland etwa drei Millionen Geschwindigkeitsüberschreitungen mit Hilfe eines Blitzers erfasst. Erhalten Sie daraufhin eine Geldstrafe, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot, ist dies jedoch nicht immer gerechtfertigt. Nicht selten weist der Bußgeldbescheid der Behörde Mängel auf. Es wurde nachgewiesen, dass 80 Prozent der Bußgeldverfahren wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung fehlerhaft sind. Dafür verantwortlich sind zum Beispiel widersprüchliche Messungen oder unvollständige Messakten.
Grundsätzlich sollten Sie Ihren Bußgeldbescheid daher unmittelbar nach Erhalt kritisch überprüfen.
Rechtlich vorgeschriebene Bestandteile des Bußgeldbescheids
Es ist offiziell vorgeschrieben, welche Angaben ein Bußgeldbescheid zu enthalten hat. Dazu zählen Ihre persönlichen Angaben, der Ort und der Zeitpunkt der Geschwindigkeitsüberschreitung, eine genaue Bezeichnung der begangenen Tat sowie die gesetzlichen Eigenschaften der Ordnungswidrigkeit. Weiterhin muss die angewandte Bußgeldvorschrift sowie das verhängte Bußgeld und dessen Nebenfolgen ersichtlich sein. Zudem muss ein Bußgeldbescheid einen Hinweis auf die Vollstreckbarkeit sowie die Rechtskraft bei ausbleibendem Einspruch geben und einen Hinweis darauf, dass ein erhobener Einspruch für Sie eine nachteilige Entscheidung bedeuten kann. Die letzten zwei Punkte, welche aufgeführt sein müssen, sind die zweiwöchige Zahlungsfrist sowie die Belehrung über die Option der Erzwingungshaft für den Fall, dass sie das verhängte Bußgeld nicht zahlen.
Stellen Sie fest, dass einer dieser Punkte – insbesondere die Information zum Ort und zur Zeit des Vergehens – fehlen, so ist ein Einspruch Ihrerseits möglich.
Darüber hinaus dient das von Ihnen gemachte Foto als einziges Beweismittel für die begangene Ordnungswidrigkeit. Es besteht zwar keine Pflicht, dass Ihnen das Foto durch die Behörden zugestellt wird, jedoch können Sie das Bild im begründeten Zweifel anfordern. Sind Sie auf dem Foto nicht erkennbar, da es sich zum Beispiel um eine unscharfe Aufnahme handelt oder die geblitzte Person Ihnen nicht ähnlich sieht, so liefert Ihnen dieser Umstand einen weiteren erfolgsversprechenden Grund für einen Einspruch.
Der letzte Grund für einen begründeten Einspruch ist eine nicht eingehaltene Verjährungsfrist. Geht Ihnen der Bußgeldbescheid später als drei Monate nach der Ordnungswidrigkeit zu, so gilt die Tat als verjährt.
Möglichkeiten zum Widerspruch und Erfolgschancen
Haben Sie einen Bußgeldbescheid erhalten und es besteht begründeter Zweifel, so kann der Gang zu einem erfahrenen Anwalt für Verkehrsrecht sinnvoll sein. Dieser erkennt auch versteckte Mängel eines solchen Schriftstücks, weiß genau, wie er den Behörden gegenübertreten muss und kann Ihnen weitere hilfreiche Tipps und Tricks nennen.
Zum Beispiel sind jährlich in Deutschland zwischen 20 und 80 Prozent der durchgeführten Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen fehlerhaft. Gründe dafür können eine nicht ordnungsgemäße Bedienung der Ausrüstung sein, Fehler in der Berechnung, ein nicht ordnungsgemäß geeichtes Messgerät, ein nicht rechtmäßig aufgestellter Blitzer oder ein inkorrekter Neigungswinkel der Kamera.
Ein rechtlicher Beistand ist empfehlenswert, da ein Anwalt eine Einsicht in die Akten anfordern und auf diese Weise ein Bußgeld verhindern kann. So steigen Ihre Erfolgschancen im Hinblick auf einen Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung.
