FAQ Parken / Parkplatz

Wie ist Parken definiert?

Der Begriff des Parkens ist der Straßenverkehrsordnung (StVO) definiert. § 12 Abs. 2 StVO besagt, dass wer drei Minuten hält oder sein Fahrzeug verlässt, parkt.

Abzugrenzen ist Parken vom Halten, welches bei einer gewollten Fahrtunterbrechung vorliegt, die nicht durch die Verkehrslage oder eine Anordnung veranlasst ist.

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Wo darf geparkt und wo nicht geparkt werden?

Es darf überall geparkt werden, wo es nicht verboten ist. An welchen Orten nicht geparkt werden darf ist ebenfalls § 12 StVO zu entnehmen. So ist gemäß § 12 Abs. 3 ff. StVO das Parken beispielsweise unzulässig

– 5 Meter vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen

– vor Grundstückseinfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber

– über Schachtdeckeln

– vor abgesenkten Bordsteinen.

Besonderheiten gelten für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von über 7,5 Tonnen. Diese dürfen von 22:00 bis 06:00 Uhr nicht regelmäßig innerhalb von Wohn- und Erholungsgebieten geparkt werden.

Weiterhin wird vorgeschrieben, dass das Parken auf dem rechten Seitenstreifen oder am rechten Fahrbahnrand zu erfolgen hat. Auch muss platzsparend geparkt werden, § 12 Abs. 6 StVO.

Darüber hinaus gibt es zahlreiche besondere Verkehrsbereiche, in denen das Parken nicht gestattet ist. So darf zum Beispiel im Bereich von Haltestellen, vor und hinter Andreaskreuzen sowie auf Vorfahrtstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften nicht geparkt werden.

Im Geltungsbereich des Zeichens 283 StVO (absolutes Halteverbot) darf weder gehalten, noch geparkt werden. Zeichen 286 (eingeschränktes Halteverbot) verbietet es, länger als drei Minuten zu halten, außer dies erfolgt zum Ein- oder Aussteigen oder zum Be- oder Entladen.

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Darf ein Parkplatz freigehalten werden?

§ 12 Abs. 5 StVO schreibt vor, dass an einer Parklücke Vorrang hat, wer diese zuerst erreicht. Dieser Vorrang bleibt auch dann erhalten, wenn der Berechtigte beispielsweise an der Parklücke vorbeifährt um rückwärts einzuparken. Das Blockieren einer Parklücke mit einem Kraftfahrzeug ist also verboten.

Dasselbe gilt für das Freihalten durch Fußgänger oder Gegenstände. Dies stellt einen Verstoß gegen die allgemeinen Verhaltenspflichten im Straßenverkehr dar.

Dem Autofahrer steht gegen den Blockierer sogar ein Notwehrrecht zu: Es ist ihm gestattet, langsam in die Parklücke einzufahren und den Fußgänger abzudrängen, wenn dieser dabei nicht erheblich gefährdet wird (OLG Naumburg, Beschluss vom 26.05.1997 – 2 Ss 54/97).

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