Elefantenrennen: LKW Überholvorgang darf höchstens 45 Sekunden dauern

Der Betroffene befuhr mit einem Sattelzug eine Autobahn. Er folgte einem anderen Lkw, welcher seine Geschwindigkeit ständig änderte. Der Betroffene entschied sich daher dazu, diesen Lkw zu überholen. Zu diesem Zeitpunkt betrug seine Geschwindigkeit zwischen 75 und 90 km/h. Ihm gelang es jedoch nicht den anderen Lkw zu überholen. Stattdessen fuhren beide Lastkraftwagen für etwa drei Kilometer auf gleicher Höhe und blockierten dadurch die zweispurige Autobahn. Das zu überholende Fahrzeug behielt während des gesamten Überholvorgangs seine Geschwindigkeit bei, ohne zu beschleunigen. Durch die Behinderung des nachfolgenden Verkehrs bildete sich ein Stau.

Der Betroffene wurde zu einem Bußgeld in Höhe von 80,- Euro verurteilt. Gegen dieses Urteil des Amtsgerichts legt er Rechtsbeschwerde ein.
Das Oberlandesgericht Hamm lässt diese zur Fortbildung des Rechts zu, entscheidet aber in der Sache gegen den Betroffenen.

Das Gericht führt zunächst an, dass bisher zur vorliegenden Verkehrssituation, dem sogenannten „Elefantenrennen“, keine ergiebige Rechtsprechung existiert. Auch der Wortlaut des hier einschlägigen § 5 Abs. 2 S. 2 StVO ist vage und lässt viel Interpretationsspielraum. So wird dort lediglich vorgeschrieben, dass bei einem Überholvorgang der Überholende mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fahren muss.

Auch wenn Sinn und Zweck dieser Regelung die Vermeidung von Behinderungen des übrigen Verkehrs ist, dürfen nicht einseitig die Interessen der Autofahrer berücksichtigt werden. Es darf nicht zu einem faktischen Überholverbot für Lkw kommen, die Schaffung eines solchen würde dem Gesetzgeber obliegen.

Das OLG hält eine maximale Überholdauer von 45 Sekunden für angemessen. Dies entspricht bei einer Länge des zu überholenden Fahrzeugs von 25 Metern und dem vor und nach dem Überholvorgang einzuhaltenden Sicherheitsabstand einer Geschwindigkeit von 80 km/h für das überholende und 70 km/h für das zu überholende Fahrzeug.

Eine Ahndung von „Elefantenrennen“, die länger andauern, kommt nur dann in Betracht, wenn der Verkehr auf einer zweispuriger Autobahn dadurch blockiert wird, also nicht auf dreispurigen oder bis auf die beiden Lkw leeren zweispurigen Autobahnen.

Im vorliegenden Fall benötigte der Betroffene mindestens 80 Sekunden. Das Bußgeld war somit gerechtfertigt.

Beschluss Az. 4 Ss OWi 629/08 OLG Hamm vom 29.10.2008